Nur ein breites Bündnis kann Bolsonaro schlagen (nd-aktuell.de)

In Lateinamerika waren Straßenproteste schon immer ein Indikator für Volksstimmung und ein Vorbote politischer Umwälzungen. Die Verfassung der Linken in Brasilien zeigt sich auch in ihrer Mobilisierungsfähigkeit. Doch trotz Bolsonaros Zerstörungskurs war es nicht möglich, große Proteste zu organisieren. Als die Regierung im Mai 2019 Kürzungen im Bildungsbereich ankündigte, gingen Hunderttausende im ganzen Land auf die Straße. Die Wut war groß, denn Bildung ist ein heikler Punkt in Brasilien. Doch die Demonstrationen ließen schnell nach. Auch die antifaschistischen Fußball-Fan-Proteste zu Beginn der Corona-Pandemie haben keine langfristige Mobilisierung gegen die Regierung ausgelöst. Seitdem gab es kaum nennenswerte größere Proteste. Warum kämpft die Linke so hart?

Proteste im ganzen Land waren in einem Land von der Größe Brasiliens noch nie einfach. Norden und Süden liegen nicht nur geografisch, sondern auch kulturell und politisch weit auseinander. Lokale Themen sind oft relevanter als die große Politik. Ein weiterer Grund: Die befürchtete Repressionswelle gegen Linke ist bisher ausgeblieben, aber viele fürchten Polizeigewalt und bleiben den Protesten fern. Teile der Linken sind ebenfalls geteilt.

Viele setzen alles auf die Kandidatur von Luiz Inácio da Silva, besser bekannt als Lula. Der sozialdemokratische Altpräsident tritt im Oktober gegen Amtsinhaber Bolsonaro an – und hat gute Chancen, die Wahl zu gewinnen. Lula weckt bei vielen Brasilianern ein Gefühl von »saudade«, einer Sehnsucht nach besseren Zeiten. Als er 2011 sein Amt niederlegte, lag seine Zustimmungsquote bei 82 %. Und tatsächlich ist der ehemalige Gewerkschaftsführer eine Ausnahmeerscheinung und ein politisches Genie: Seine Rhetorik fesselt, sein Charme verführt, seine Lebensgeschichte bewegt. Dies ist wichtig in einem Land, in dem die meisten Menschen unpolitisch sind und in dem es eher um eine Persönlichkeit als um eine Plattform geht.

Fronten sind gehärtet

Die Devise vieler Linker scheint nun zu lauten: Erst Bolsonaro entmarkieren und dann sehen, was als nächstes kommt. Aber es ist eine Illusion zu glauben, dass Lula im Falle eines Wahlsiegs dort weitermachen kann, wo er 2011 aus dem Amt geschieden ist. Die goldenen Zeiten sind vorbei, Brasilien hat sich verändert. Fronten haben sich verhärtet, die Gesellschaft ist gespalten und dem Land geht es wirtschaftlich schlecht. Und der Bolsonarismus ist gekommen, um zu bleiben. Lula wird seinen konservativen Partnern viele Zugeständnisse machen und in einem völlig zersplitterten Parlament hart um Mehrheiten kämpfen müssen.

Lula weiß das und tut das, was er schon immer am besten kann: Er schickt Antennen in alle Richtungen. Morgens über ein besetztes Gebiet der linken Landlosenbewegung MST marschieren und nachmittags in der gläsernen Bankfiliale Kaffee trinken? Das ist für den PT-Politiker kein Widerspruch. Schon vor seiner ersten Wahl 2002 legte er das Image des ruppigen Gewerkschaftsführers ab und suchte nach einem großen Bündnis. Es hat funktioniert, er hat die Wahl gewonnen. Während seiner Amtszeit nahm die Zahl der Armen ein wenig zu und die Reichen wurden durch einen beispiellosen Rohstoffboom reicher.

Lula hat zuletzt ambivalente Signale gesendet. Er schlug vor, die strengen Abtreibungsgesetze zu lockern, und versprach, im Falle einer Wahl ein indigenes Ministerium zu schaffen und sich von neoliberalen Sparmaßnahmen zu entfernen. Er brachte auch soziale Bewegungen in inhaltliche Debatten mit ein. Gleichzeitig nominierte er jedoch den ehemaligen konservativen Gouverneur von São Paulo, Geraldo Alckmin, zu seinem Vizepräsidentschaftskandidaten. Viele Linke ärgern sich über die Personalien, aber Alckmins Kandidatur war vor allem eine Botschaft an das bürgerliche Lager: Niemand muss Angst vor mir haben! Lula weiß, dass es ihm ohne die konservative Mittelschicht schwer fallen wird, die Wahl zu gewinnen.

Neue Gesichter prägen die politische Landschaft

Einige linke Analysten halten seine Politik der „permanenten Versöhnung“ für einen großen Fehler. Die Mächte, denen er sich jetzt nähert, hätten ihn beim letzten Mal gefeuert. Warum sollten sie es nicht wieder tun? Andererseits: Lula bleibt nichts anderes übrig, als ein breites Bündnis zu schmieden. In einem konservativen Land mit langer antikommunistischer Tradition kann zu viel Radikalismus abschreckend wirken. Manche meinen, es sei besser, Wahlen mit einem moderaten Programm zu gewinnen, als nicht zu regieren. Und auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen: Lulas Aufstieg in den Umfragen ist nicht wirklich Ausdruck der Stärke der Linken. Es fehlt an neuen Ideen und charismatischen Persönlichkeiten. Tatsächlich scheint Lula, 76, die einzige Person zu sein, die Bolsonaro bei der Wahl schlagen kann.

Trotz zahlreicher Krisen gab es in den letzten Jahren viel Bewegung nach links. Eine neue Generation wurde politisiert und kämpfte selbstbewusst um ihren Platz in der Politik. Neue Gesichter prägen die politische Landschaft: Frauen, Schwarze, Indigene. Dies kommt einer kleinen Revolution in einem Land gleich, in dem die meisten Politiker immer noch Männer, Weiße und Reiche sind. Bei den letzten Wahlen zogen auch 30 Trans-Politiker landesweit in lokale Parlamente ein. Während in Europa der vermeintliche Widerspruch zwischen Identität und Klassenpolitik emotional diskutiert wird, ist es für die brasilianische Linke normaler, unterschiedliche Kämpfe zusammenzuführen. Soziale Ungleichheit kritisieren, ohne Rassismus und Sexismus anzuprangern? Kaum vorstellbar. Fast alle Bewegungen haben LGBTI-Arbeitsgruppen. Feministische Kollektive sympathisieren mit streikenden Busfahrern. Afro-brasilianische Gruppen weisen auf den Zusammenhang zwischen Rassismus und Kapitalismus hin.

Die Arbeiterklasse hat sich überall verändert, auch in Brasilien. Heute ist es der Lieferant, der Lebensmittel für einen Hungerlohn durch die Städte bringt. Es ist die alleinerziehende schwarze Mutter, die an Ampeln Süßigkeiten verkauft. Sie sind die Mitarbeiter von Call Centern oder Lagern. Die Linke braucht ein neues Narrativ, um diese Menschen zusammenzubringen. Es gibt sicherlich keine Wunderformel. Aber vielleicht bietet Bolsonaros Amtszeit eine Chance, sich neu zu positionieren. Denn Ihre Amtszeit hinterlässt eine Spur der Verwüstung. Die Armut nimmt weiter zu, der Hunger ist mit aller Macht zurückgekehrt und auch die Mittelschicht bekommt die Auswirkungen zu spüren. Die Pandemie hat die Situation nur verschlimmert.

Viele vermuten, dass die soziale Frage für das Land in den kommenden Jahren so entscheidend sein wird wie nie zuvor. Das ist eine Chance für die Linke. Wenn sie sich auf die Bekämpfung von Ungleichheit konzentriert, ohne den Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie zu vernachlässigen, gibt es Grund zur Hoffnung.