Schachmatt | suedostschweiz.ch

Spielst du Schach? Sie wissen also, wie es sich anfühlt, wenn die möglichen Züge immer kleiner werden, um in “Schach”-Situationen zu geraten, bis zum endgültigen Schachmatt. Ein solches Szenario droht der Europäischen Zentralbank.

Betrachten wir die Gründung der Europäischen Währungsunion im Jahr 1999. Kritische Ökonomen hielten das Projekt damals für hochriskant, weil sie die beteiligten Länder als wirtschaftlich sehr unterschiedlich und weit entfernt von einer politischen Union einschätzten. Die wichtigsten Voraussetzungen für den Erfolg einer Währungsunion sind nicht erfüllt, wiederkehrende Spannungen sind unvermeidlich und das Überleben fraglich. Optimistische Ökonomen und Politiker entgegneten, eine gemeinsame Währung würde die wirtschaftlichen und politischen Irrwege der südeuropäischen Länder beenden und gleichzeitig neue Wirtschafts- und Wachstumspotenziale erschließen. Mit der Einführung des Euro und einer gemeinsamen Geldpolitik wären eine Staatsfinanzierung durch die Europäische Zentralbank (EZB) und wiederholte Abwertungen nationaler Währungen ausgeschlossen.

Die Entwicklungen und die aktuelle Situation in der Europäischen Währungsunion schüren die Befürchtungen der Kritiker. Wie konnte das passieren? Mit dem Euro gaben die beteiligten Länder ihre Souveränität über die Geldpolitik auf, nicht aber ihre Souveränität über Haushalte und andere Bereiche der Wirtschaftspolitik. Mit einer einheitlichen Währung und unterschiedlichen Wirtschaftspolitiken lässt es sich nur schwer leben. In der Folge sind die Schulden einiger Länder der Währungsunion deutlich gestiegen. Italiens Schulden zum Beispiel sind in den letzten 15 Jahren von 110 auf 175 Prozent des BIP gestiegen. Damit ist die Schuldenquote so hoch wie nie zuvor, während das Wirtschaftswachstum trotz vieler Stützgelder unter den EU-Durchschnitt gefallen ist. Die Reaktion der EZB auf diese Entwicklungen war immer gleich: Sie senkte die Zinsen – in den negativen Bereich – und kaufte im Rahmen verschiedener Programme Staatsanleihen. Ziel dieser „Bewegungen“ war es immer, den Schuldendienst erträglich zu machen, die Zinsen innerhalb der Währungsunion auf einem ähnlichen Niveau zu halten und das Wachstum anzukurbeln.

Allerdings ist die Situation derzeit etwas komplizierter. Inzwischen ist die Inflation fast dramatisch gestiegen, sodass auch die EZB gezwungen war, die Zinsen anzuheben – bisher nur auf 0,0 %. Mit steigender Inflation und steigenden Zinsen wird der Handlungsspielraum der EZB zunehmend eingeschränkt. Sie wird permanent in „Schach“-Situationen versetzt. Um den „König“ zu schützen, sollte er die Zinssätze sogar auf mindestens 4 % anheben. Aber kann sie dies tun, ohne Gefahr zu laufen, andere wichtige Persönlichkeiten zu verlieren, also hochverschuldete Länder in den Bankrott zu treiben? Sein letzter „Move“ ähnelt dem bekannten Muster mit neuem Namen. Das Transmission Protection Instrument (TPI)-Programm ermöglicht es Ihnen, nationale Staatsanleihen zu kaufen, wenn diese unter starkem Marktdruck stehen. Damit will die EZB die Zinskosten für hochverschuldete Länder niedrig halten, eine Zinsschieflage verhindern oder höhere Prämien und damit eine weitere Eurokrise riskieren. Wie vertragen sich die beiden Bewegungen „Inflation bekämpfen“ und „Zinsen niedrig halten“ für verschuldete Staaten? Schachmatt.

Anders als beim Schachspiel können sich Notenbanken nur durch unerwartete Wendungen vom Schachmatt befreien. Zum Beispiel dank eines überraschenden Rückgangs der Rohstoffpreise und damit der Inflation, dank einer unerwarteten Lockerung der Geopolitik, mit der Unterstützung anderer Zentralbanken oder dank unserer eigenen grundlegenden Reformen. Zu schön um wahr zu sein?

Leave a Comment